Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB für IT-Dienstleistungen, Service und Warenlieferungen der Computer-Universum, Inhaber Christian Renz.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Computer-Universum, Inhaber Christian Renz (nachfolgend „Auftragnehmer"), gegenüber ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber").
(2) Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Das Angebot richtet sich [an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB / auch an Verbraucher — bitte festlegen].
§ 2 Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers, durch Gegenzeichnung des Angebots oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Leistungen umfassen je nach Vereinbarung u. a. Lieferung und Einrichtung von Hardware, Software und Lizenzen, Netzwerktechnik, Systemintegration, Administration, Telekommunikation sowie Service- und Wartungsleistungen einschließlich Fernwartung.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete Dritte (Subunternehmer/Partner) einzusetzen.
§ 4 Preise & Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich [zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer / inkl. USt — abhängig von § 19 UStG].
(2) Soweit nicht anders vereinbart, werden Leistungen nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen abgerechnet. Fahrtkosten und Material werden gesondert berechnet.
(3) Rechnungen sind innerhalb von [14] Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Rahmenbedingungen rechtzeitig und vollständig bereit. Er sorgt insbesondere für aktuelle Datensicherungen vor Eingriffen in Systeme. Der Auftragnehmer haftet nicht für Datenverluste, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung vermeidbar gewesen wären.
§ 6 Termine & Reaktionszeiten
Termine und Reaktionszeiten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Vereinbarte Service- bzw. Reaktionszeiten richten sich nach dem jeweiligen Wartungs- oder Servicevertrag.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. An Software werden ausschließlich die im jeweiligen Lizenzvertrag des Herstellers eingeräumten Nutzungsrechte übertragen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei gebrauchten Sachen kann die Gewährleistung im gesetzlich zulässigen Rahmen eingeschränkt sein.
(2) Offensichtliche Mängel sind [unverzüglich / im unternehmerischen Verkehr innerhalb der gesetzlichen Fristen] anzuzeigen.
§ 9 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung. Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein gesonderter Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) geschlossen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und — soweit gesetzlich zulässig — Gerichtsstand ist [Sitz des Auftragnehmers / zuständiges Gericht].
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.